Rund sechs Wochen nach der bitteren Wahlniederlage hat der SPD-Kreisverband Rems-Murr seine Mitglieder zu einer Kreiskonferenz ins Backnanger Familienzentrum FamFutur geladen. Im Mittelpunkt des Abends stand eine Brief an den Parteivorsitzenden Martin Schulz. Er sollte die Stimmung der Parteibasis widerspiegeln und Vorschläge machen, wie die SPD wieder in die Vorhand kommen kann.

Die Backnanger Kereiszeitung hat darüber berichtet.

Partei auf der Suche

Sozialdemokraten ergründen Stimmungsbild der Mitglieder

Von Klaus J. Loderer

BACKNANG. Die altehrwürdige Partei in eine moderne Form zu übertragen, das ist der Wunsch des SPD-Kreisvorsitzenden Jürgen Hestler. Nicht schulmeisterlich soll die Partei auftreten, sondern die Menschen erreichen. Nach dem schlechten Ergebnis bei der letzten Bundestagswahl macht man sich auch auf der unteren Ebene Gedanken über die Zukunft. Darum sah der SPD-Kreisvorstand ein Mitgliedertreffen als notwendig. Doch es sollte kein förmlicher Kreisparteitag werden mit Delegierten, Anträgen und Abstimmungen. Man wollte einen Weg wählen, bei dem jedes Mitglied im Rems-Murr-Kreis die Möglichkeit hatte, sich einzubringen. Darum lud man zu einer Kreismitgliederversammlung ein.

Das Familienzentrum Famfutur in Backnang bot am Freitag den Rahmen zu der Kreismitgliederversammlung, für die man sich ein hohes Ziel gesteckt hatte. Als Ergebnis sollte ein Brief an den SPD-Vorsitzenden Martin Schulz herauskommen. Und die darin zu erwähnenden Themen sollten die Mitglieder selbst festlegen. Schon am Eingang erhielt jedes Mitglied drei rote Punkte, die an einer Wand bei unterschiedlichen Themen untergebracht werden konnten. So sollte schon im Vorfeld herausgefunden werden, welche Themen die Mitglieder gerade interessant finden.

Die Kernthemen der SPD waren bei der letzten Wahl gar nicht gefragt

Bildung und Gerechtigkeit verkündete Pressereferent Christian Kollmer dann als bevorzugte Themen. Wirtschaft fand dagegen kaum ein Teilnehmer interessant. Das entspricht nach Staatssekretär Christian Lange auch dem Interessenbild in der deutschen Bevölkerung im Vorfeld der Bundestagswahl. Die eigentlichen Kernthemen der SPD waren überhaupt nicht gefragt. Der Bundestagsabgeordnete bezeichnete das Ergebnis der Bundestagswahl drastisch als Warnschuss, dass die SPD als Volkspartei untergehen könnte. „Wenn wir eine Volkspartei sein wollen, müssen wir Themen haben, die mehr als uns interessieren“, so Lange. Schon jetzt sei die SPD oft überhaupt nicht mehr präsent. Die AfD ziehe die gesamte mediale Wirkung auf sich. Gerade der Umgang mit der AfD werde zur Herausforderung: „Es wird hart, in der Konkurrenz zu den Populisten überhaupt noch erkennbar zu sein. Das klingt nicht optimistisch, aber es ist realistisch.“

Aus ihren Erfahrungen im Wahlkampf berichtete Sybille Mack, seit Jahren Stadträtin in Fellbach. Sie hatte sich nun um ein Bundestagsmandat beworben und erhielt im Wahlkreis Waiblingen als neue Bewerberin immerhin 19,2 Prozent der Stimmen. Das reichte zwar nicht gegen den CDU-Kandidaten, war aber besser als das Gesamtergebnis der SPD.

Dann kündigte Kreisvorsitzender Jürgen Hestler den etwa 50 Teilnehmern an, wie die Veranstaltung weitergeht: Das für die Mitglieder ungewohnte Verfahren Open Space sollte der Meinungsfindung dienen. Dazu rief er die Mitglieder auf, die Themen zu nennen, die ihnen unter den Nägeln brennen. Dann durften sich die Mitglieder um sie gruppieren und mit ihnen eine Kernthese erarbeiten.

Schon bald waren einige Themen gefunden. In einer halbstündigen Aussprache durfte man dann in Kleingruppen diskutieren. Dann stellten die Referenten die Ergebnisse vor. Mit roten, gelben oder grünen Stimmkarten wurde Zustimmung oder Ablehnung geäußert.

Schließlich kam eine ganze Reihe von Themen zusammen, die man im Brief unterbringen möchte: Mobilitätswende, Zukunftsdebatte, Energiewende und der Mensch als Mittelpunkt der Politik, Bildungspolitik auf Bundesebene, eine einheitliche Bürgerversicherung. Doch bei der Forderung nach einer Anhebung des Mindestlohns durch die Politik protestierte Bundestagsabgeordneter Lange energisch. Der Mindestlohn sei der größte Erfolg der Sozialdemokraten in den letzten Jahren. Bewusst werde er unabhängig von der Politik festgelegt.

Der Kreisvorstand versprach, die Themen zusammenzufassen und auszuformulieren, damit der Brief dann großen Eindruck auf Martin Schulz macht