Die kommunalen Finanzen stehen massiv unter Druck. Immer mehr Aufgaben werden ohne auskömmliche Finanzierung von Land und Bund an die Kommunen übertragen. Die Folge: Der Haushalt der Stadt Schorndorf wurde nicht genehmigt und wichtige Investitionen müssen erneut verschoben werden. Wir als SPD-Fraktion unterstützen daher ausdrücklich die Prüfung einer Klage unseres Oberbürgermeisters gegen diese strukturelle Unterfinanzierung. Wer Aufgaben überträgt, muss auch die Mittel bereitstellen, um sie verantwortungsvoll umzusetzen.
In den letzten fünfzehn Jahren konnten viele Sanierungen zu guten Konditionen realisiert werden. Dennoch hängt uns der Sanierungsstau der Vergangenheit weiterhin nach. Die noch nicht sanierten öffentlichen Gebäuden sind „graue Schulden“, also versteckte Lasten, die wir mit hoher Priorität beseitigen müssen. Es braucht weiterhin Investitionen in den laufenden Erhalt unserer Infrastruktur. Das bedeutet ggf. auch mehr Personal, wo nötig. Denn wer Gebäude regelmäßig wartet und sinnvoll saniert, verlängert ihre Lebensdauer und spart langfristig hohe Baukosten.

Dabei ist aus unserer Sicht darauf zu achten, dass nicht jeder hohe Standard automatisch sinnvoll ist. Aus Sicht der SPD darf es gerne auch mal „quadratisch, praktisch, gut“ sein. Wir wollen Gebäude mit optimiertem Volumen, niedrigen Betriebskosten und hohen ökologischen Standards. Denn nachhaltiges Bauen ist nicht nur gut für die Umwelt, sondern auch für den städtischen Haushalt. Investitionen in Energieeffizienz, langlebige Materialien und intelligente Gebäudetechnik zahlen sich langfristig ökologisch wie ökonomisch aus. Gleichzeitig müssen Bürokratie abgebaut und Spielräume genutzt werden, Verwaltungsprozesse sollen schlanker, Entscheidungen schneller und Wege bürgernäher werden. 
Doch am Ende sind wir alle gefragt selbst Verantwortung zu übernehmen. Gesellschaftlicher Zusammenhalt entsteht nicht allein durch politische Programme, sondern durch gelebte Eigeninitiative. Ob Nachbarschaftshilfe, Engagement in Vereinen oder Beteiligung an Bürgerprojekten. Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass Beteiligung nicht nur erlaubt, sondern aktiv gefördert wird. Denn eine lebendige Stadt entsteht dort, wo Verwaltung und Bürgerschaft gemeinsam anpacken. 
Trotz aller Spar- und Optimierungsmaßnahmen kommen wir nicht umhin, auch unbequeme Entscheidungen zu treffen. Leider werden wir bei manchen freiwilligen Leistungen Einschnitte vornehmen müssen. Gleichzeitig sind auch Steuer- und Gebührenerhöhungen notwendig, um die kommunale Infrastruktur zu erhalten und Pflichtaufgaben zu erfüllen. Diese Maßnahmen sind schmerzhaft, aber Ausdruck verantwortungsvoller Politik in einer Zeit des tiefgreifenden Wandels.

Fraktionsbeitrag Tim Schopf Schorndorf Aktuell 02.10.2025