Mitgliedervotum elektrisiert die SPD

Veröffentlicht am 24.11.2013 in Kreisverband

Bis zum 12. Dezember 2013 um 24 Uhr ist noch Zeit . Bis dahin können alle Mitglieder der SPD ihr Votum zu einer möglichen Großen Koalition in Berlin abgeben. Sobald der Koalitionsvertrag vorliegt, können die Mitglieder der SPD per Briefwahl ihr Votum abgeben. Auch die, die erst jetzt eingetreten sind. Wenn sich 20% am Mitgliederentscheid beteiligen, ist das Votum verbindlich. Damit entscheiden zum ersten Mal auf Bundesebene die Mitglieder einer Partei dirket über die  Regierungsbildung.

Diese Entscheidung treibt auch die SPD im Rems-Murr-Kreis um. Denn jeder und jede spürt die Verantwortung. Das Bedürfnis, sich auszutauschen, ist groß. Die Skepsis ist fast bei jeder Wortmeldung zu spüren. Für viele ist das eine Entscheidung zwischen Pest und Cholera. Vielleicht auch deshalb sind die Herbstversammlungen der SPD im Kreis  sehr gut besucht.
Es geht schlicht darum, zu entscheiden, ob man die "Kröte Große Koalition schlucken will oder nicht". Viele befürchten, dass " die sozialdemokratische Handschrift" in einer solchen Verbindung nicht mehr zu erkennen ist. Viele haben Angst, für alles verantwortlich gemacht zu werden, was viellicht in der neuen Regierung schief läuft. Auf der anderen Seite will man sich der staatspolitischen Verantwortung auch nicht entziehen.
Für die allermeisten eine schwierige Abwägung.

Wie kann ich mit abstimmen?

Das Mitgliedervotum wird als reine Briefwahl durchgeführt. Das heißt: Jedes einzelne Mitglied bekommt bis spätestens 6. Dezember seine persönlichen Abstimmungsunterlagen an die gleiche Adresse wie den vorwärts zugeschickt. Bei dem Abstimmungsverfahren haben wir uns an staatlichen Wahlen, wie zum Beispiel denen zum Bundestag, orientiert. Abstimmende, die des Lesens unkundig oder durch körperliche Gebrechen gehindert sind, den Stimmzettel selbst zu kennzeichnen oder zu falten, können sich eine Unterstützung suchen (Hilfsperson).

Wo kann ich mich über den Koalitionsvertrag informieren?

Auf spd-mitgliedervotum.de gibt es aktuelle Informationen zu den Koalitionsverhandlungen. Dort wird auch der Koalitions- vertrag, sobald er vorliegt, veröffentlicht, über den im verbindlichen Mitgliedervotum abgestimmt wird. Außerdem wird der Koalitionsvertrag in einem vorwärts-Extra an alle Mitglieder verschickt und als Kurzfassung im SPD-Shop angeboten.

Ist das Ergebnis des Mitgliedervotums wirklich bindend?

Ja, wenn 20 Prozent der Mitglieder ihre Stimme abgeben, hat das Votum Gültigkeit und der Koalitionsvertrag ist entsprechend dem Ergebnis angenommen oder abgelehnt.

 

 
 

Homepage SPD Rems-Murr

Termine

Alle Termine öffnen.

02.05.2024, 19:30 Uhr Podiumsdiskussion zur Gemeinderatswahl (Miedelsbach)
Die im Gemeinderat vertretenen Fraktionen organisieren in allen Ortsteilen und in der Kernstadt Podiumsdiskuss …

03.05.2024, 17:00 Uhr Podiumsdiskussion zur Gemeinderatswahl (Jugendinitiative Schorndorf)
Die Schorndorfer Jugendinitiative (JIS) organisiert im Rahmen des Schorndorfer Tag der Jugend, Jugendarbeit und Ju …

04.05.2024, 09:00 Uhr Marktstand

Alle Termine

SPD und Jusos im Netz

SPD BW / SPD Rems-Murr
Jusos BW
/ Jusos Rems-Murr

MandatsträgerInnen der Region

Jürgen Hestler - Mitglied des Kreistags 
Gernot Gruber - Mitglied des Landtags

 

Koalitionsvertrag 2018 (CDU, CSU, SPD)

 

http://www.guelistan-yueksel.de/wp-content/uploads/2013/11/banner-koavertrag-data-e1385546857314.png

 

"Lesenswert ..."

Wolf Lotter (2018): Innovation. Streitschrift dür barrierefreies Denken.

Allerorten werden die innovativen Kräfte in Wirtschaft, Technik, Politik und Gesellschaft beschworen – aber Technologieskandale und scheiternde Großprojekte erwecken den Eindruck: Es geht nicht voran in Deutschland. Was Innovation wirklich bedeutet und wie man die Kräfte des barrierefreien Denkens nutzen kann, zeigt Wolf Lotter, Gründungsmitglied und ständiger Autor des Wirtschaftsmagazins »brand eins« in seinem neuen Buch.

mehr

Ernst Ulrich von Qeizsäcker, Anders Wijkman u.a. (2018): Wir sind dran. Was wir ändern müssen, wenn wir bleiben wollen. Eine neue Aufklärung für eine volle Welt. Club of Rome: Der große Bericht.

Bis 1990 gab es den Kalten Krieg. Aber als der Kommunismus weg war, ist das Kapital arrogant geworden und hat in allen Ländern der Welt die Deregulierung durchgekämpft. Und eine Zeit lang hat man auch geglaubt, das ist gut für alle. Aber das stimmt überhaupt nicht. Es ist erstens schlecht für die Natur, zweitens sehr schlecht für die künftigen Generationen und drittens ist es auch für den normalen Alltag schlecht, zum Beispiel Finanzkrisen, die auch durch Deregulierung ausgelöst worden sind. Wir müssen also die Arroganz des Kapitals wieder in die Schranken weisen und das heißt Regulierung auf internationaler und nationaler Ebene." Ernst Ulrich von Weizsächer

mehr

Sigrid Klausmann/Walter Sittler (2017): Nicht ohne uns! - Not without us!

15 Länder, 16 Kinder, 5 Kontinente, 1 Stimme - Ein Film der Dokumentarfilmerin Sigrid Klausmann (nach einer Idee von Walter Sittler) über die Zukunft unseres Planeten, die unsere Kinder einmal mitgestalten werden - ein Appell an uns alle: NICHT OHNE UNS! (Filmprojekt und interaktive Plattform für - nicht nur für - Kinder).

mehr

Pierre Rabhi (2018): Manifest für Mensch und Erde. Für einen Aufstand des Gewissens.

Unser Planet krankt an der Menschheit. Energie-, Klima- und Nahrungsmittelkrise sind Symptome der größten Naturkatastrophe der Erde. Der Mensch erschöpft ihre Ressourcen, bringt das natürliche Gleichgewicht aus dem Lot und betreibt eine zerstörerische Landwirtschaft. Pierre Rabhi – Galionsfigur der Entschleunigungsbewegung, militanter Umweltaktivst, Landwirt in den Cevennen mit südalgerischen Wurzeln – fordert in diesem Manifest einen Aufstand des Gewissens. Dabei geht er über den bloßen Kampf gegen die Imperative der Produktion, des Wettbewerbs und der Wirtschaftlichkeit hinaus. Er erinnert uns daran, dass ein Leben unter Missachtung der Gesetze des Lebenden nicht möglich ist, dass es kein Leben abseits der Natur gibt, und dass, – gerade weil das, was wir als Zivilisation bezeichnen, nur auf Bewährung existiert, – es jedem Einzelnen von uns obliegt, der Zerstörung jetzt ein Ende zu setzen.

mehr

Stimme für Vernunft

Mitglied werden

Bildergebnis für spd logo hetze

Zeitung der Sozialdemokratie seit 1876

Friedrich-Ebert-Stiftung

Teilen und Drucken