Beitrag von SPD Stadtrat Martin Thomä im Schorndorfer Wochenblatt. SPD-Fraktion sieht in Radwegeplanung der Stadt einen konsequenten Schritt zum Ziel einer fahrradfreundlichen Stadt.

Nahezu alle Entscheidungen im privaten, beruflichen oder politischen Lebensbereich sind geleitet von Interessen. In der Kommune ist der Kontakt zu den Betroffenen von interessengeleiteten Entscheidungen viel enger als auf jeder anderen politischen Ebene. Nahezu alle Beschlüsse in den Ausschüssen oder im Gesamtgremium sind daher getragen von einer großen Mehrheit unabhängig von Fraktionszugehörigkeiten. Das hört sich ganz schön langweilig an, ist es aber nicht. Im Gegenteil: immer wieder gibt es überraschende Mehrheiten, weil sich bei zwar unterschiedlichen Oberzielen in den Fraktionen im Detail Übereinstimmungen ergeben. Beispiel gefällig?

Dem Oberziel einer "für alle Bürgerinnen und Bürger lebenswerten Stadt" werden sicher alle zustimmen. Auf dem Weg dazu sind zum Beispiel die Verringerung des CO2-Ausstoßes, die Steigerung der Energieeffizienz in allen Lebensbereichen, der Lärmschutz oder die Steigerung des Radverkehrs am Gesamtverkehrsaufkommen als wichtige Teilziele allseits anerkannt. Wenn es dann allerdings weiter ins Detail geht, klaffen die partikularen Interessen mehr oder weniger stark auseinander.

Unter dem Tagesordnungspunkt "Radwegeprogramm 2008/2009" entzündete sich vor einer Woche im Gemeinderat eine längere Diskussion um die Radwegeführung entlang der Schlichtener- und der Krummhaarstraße. Im Kern ging und geht es darum, ob entlang dieser Straßen Pkw-Parkplätze zugunsten von deutlich erkennbaren Fahrradstreifen links und rechts der Straßen entfallen sollen.

Das Planungsamt hatte ein gut durchdachtes und stimmiges Konzept vorgelegt. Gegner dieser Planung argumentierten im Wesentlichen mit den wegfallenden Parkplätzen, die gerade beim Kreiskrankenhaus wichtig seien. Sie kritisierten die dadurch entstehende optisch große Breite, die in beiden Straßen eher zum schnellen Fahren animiere und daher für einen sicheren Radweg kontraproduktiv sei. Vor allem jüngere Radler würden außerdem oft undiszipliniert fahren und sich oft selbst gefährden. Argumente, die etwas für sich haben!

Die große Mehrheit der Befürworter der vorgelegten Planung (SPD-Fraktion, Grüne sowie einzelne Mitglieder aus allen anderen Fraktionen) argumentierten mit dem wichtigen Signal an SchülerInnen, dass man mit dem Rad auf sicheren und attraktiven Wegen zur Schule kommt, dass es oft nur ,Parkgroschensparer" seien, die entlang der Schlichtener Straße beim Gang ins Krankenhaus einen Parkplatz suchten und dass diese Maßnahme bei allen maßgeblichen Beratungsgremien (Verkehrsbeirat, ADFC, Lokale Agenda) Zustimmung fand.

Für die SPD-Fraktion bedeutet diese Planung einen konsequenten Schritt zum Oberziel einer fahrradfreundlichen Stadt. Wir sind bereit, das Fahrradfahren attraktiver zu machen - im Zweifelsfall zu Lasten des Pkw-Verkehrs. Zumal dann, wenn man in der Verkehrsplanung allgemein davon ausgeht, dass circa 60 Prozent des gesamten Pkw-Verkehrsaufkommens so genannter ,Spaßverkehr" ist, der aus unserer Sicht ohne Komfortverlust reduziert werden könnte.

Letztlich geht es nicht darum, wer Recht oder Unrecht hat, sondern darum, kommunalpolitische Entscheidungen und Interessen transparent zu machen. Nur dann können Bürgerinnen und Bürger bei der Kommunalwahl im kommenden Jahr fundiert ihre Stimme abgeben.