Kein Rasenmäher-Ansatz bei Vereinszuschüssen

Veröffentlicht am 03.05.2023 in Fraktion

Egal über welches Thema wir im Gemeinderat entscheiden sollen, es wird von der Stadtverwaltung immer in den Rahmen der schwierigen finanziellen Situation eingebettet. In der Tat sind fast alle Haushalte von Kommunen aktuell sehr angespannt – auch in Schorndorf. Trotzdem ist die Perspektive nicht ausweglos. Die tatsächlichen Ergebnisse waren in den letzten Jahren immer deutlich über dem Plan. Die Prognose der Gewerbesteuer 2023 ist nach wie vor auf einem Rekordniveau. Immer wieder schlagen die Stadtverwaltung und andere Fraktionen pauschale prozentuale Reduzierungen mit dem Rasenmäher-Ansatz bei unterschiedlichen politischen Handlungsfeldern vor. Vor dem Hintergrund einer starken Inflation und steigenden Zinsen mag das im ersten Schritt verlockend klingen. Auch im Bereich der Vereinszuschüsse für Sportvereine, Musikvereine und sonstigen Vereine gab es von Seiten der Stadtverwaltung vergleichbare Vorschläge. Dieses undifferenzierte Vorgehen lehnt die SPD-Fraktion entschieden ab, weil das vielseitige negative Auswirkungen auf unser Zusammenleben hat. Eine solche pauschale Reduzierung würde ab mehr zerstören. Der kurzfristige finanzielle Nutzen ist gering, aber insbesondere langfristig schaden wir uns damit selbst. Ein solcher Rasenmäher-Ansatz würde einer doppelten Kürzung gleichkommen: 1. Vereine kämpfen analog zu uns allen ebenso mit steigenden Kosten, sodass selbst konstante Zuschüsse nur mit einer Reduktion des Angebots abzufangen sind. 2. Durch eine Reduktion der Zuschüsse würde man das verschärfen.

Viele Menschen engagieren sich aus reinem Idealismus und möchten etwas Gutes für die Gemeinschaft tun. Wenn ihre ehrenamtliche Arbeit jedoch nicht mehr adäquat finanziell unterstützt wird, könnten sie ihr Engagement zurückfahren oder ganz aufgeben. Alle Menschen, die in Vereinen engagiert sind wissen, dass es immer schwieriger wird Engagierte zu finden, die langfristig Verantwortung übernehmen. Es ist daher wichtig, die Zuschüsse für Vereine individuell zu bewerten und zu entscheiden, welche Vereine eine höhere finanzielle Unterstützung benötigen als andere. Eine sorgfältige Überprüfung und Bewertung der Vereinsarbeit sowie eine differenzierte Verteilung der Zuschüsse ist notwendig, um sicherzustellen, dass die finanziellen Mittel dort ankommen, wo sie am dringendsten gebraucht werden. Die Vereine sind für die Stadt Schorndorf z.B. gern gesehene Kooperationspartner in Schulen oder bei Veranstaltungen. Ich unterstütze jeglichen Austausch darüber, inwiefern Vereine einen Sparbeitrag leisten und Gewohntes überdenken können. Eine pauschale Kürzung ist aber falsch. Der Kern des Problems liegt darin, dass Kommunen in den letzten 10 Jahren unzureichend finanzierte Aufgabenübertragungen durch den Bund und das Land erhalten haben. Das muss sich verbessern. Hier ist letztendlich das Übel versteckt, warum wir uns schwer tun viele wichtige Freiwilligkeitsleistungen zu leisten. Hier geht es teils um Millionen und nicht um Kleinstbeträge von wenigen Tausend Euro. Ich bedauere es persönlich sehr, dass die Öffnungszeiten im Schorndorfer Ziegelei SeeBad reduziert wurden, um dadurch ein paar Tausend Euro zu sparen. Gleichzeitig sind die Beschlüsse des Gemeinderats nie für die Ewigkeit und können im nächsten Jahr angepasst werden. Bringen Sie sich gerne ein, schreiben Sie uns oder kandidieren Sie gerne für den Gemeinderat bei den Kommunalwahlen 2024. Schreiben Sie mir gerne unter Marcel.Kuehnert@Schorndorf.de.

Fraktionsbeitrag Schorndorf Aktuell 04.05.2023

 
 

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