Nachrichten zum Thema Fraktion
01.10.2025 in Fraktion von SPD Schorndorf
Kommunale Finanzen unter Druck – gemeinsam Verantwortung tragen
Die kommunalen Finanzen stehen massiv unter Druck. Immer mehr Aufgaben werden ohne auskömmliche Finanzierung von Land und Bund an die Kommunen übertragen. Die Folge: Der Haushalt der Stadt Schorndorf wurde nicht genehmigt und wichtige Investitionen müssen erneut verschoben werden. Wir als SPD-Fraktion unterstützen daher ausdrücklich die Prüfung einer Klage unseres Oberbürgermeisters gegen diese strukturelle Unterfinanzierung. Wer Aufgaben überträgt, muss auch die Mittel bereitstellen, um sie verantwortungsvoll umzusetzen.
In den letzten fünfzehn Jahren konnten viele Sanierungen zu guten Konditionen realisiert werden. Dennoch hängt uns der Sanierungsstau der Vergangenheit weiterhin nach. Die noch nicht sanierten öffentlichen Gebäuden sind „graue Schulden“, also versteckte Lasten, die wir mit hoher Priorität beseitigen müssen. Es braucht weiterhin Investitionen in den laufenden Erhalt unserer Infrastruktur. Das bedeutet ggf. auch mehr Personal, wo nötig. Denn wer Gebäude regelmäßig wartet und sinnvoll saniert, verlängert ihre Lebensdauer und spart langfristig hohe Baukosten.
14.06.2025 in Fraktion von SPD Schorndorf
Antrag zur finanziellen Nachbesserung der Monetarisierung bei Ganztagsschulen
Am 05.06.2025 wurden vom Gemeinderat, in zweiter Lesung, die Spielräume der Bildungslandschaft der Grundschulen in Schorndorf eingeschränkt. Folgende Punkte wurden aufgelöst:
- Die Kernzeit vor dem Unterricht (7.00 Uhr bis Unterrichtsbeginn)
- Die Betreuung nach dem Unterricht bis 17.00 Uhr
- Jegliche andere Form einer Ganztagsschule außerhalb des § 4a (Schlosswallschule, Haubersbronn, …)
Positive Aspekte der städtischen Vorlage:
- Alle GTS sind gleich aufgestellt und haben vergleichbare finanzielle Mittel
- Das Angebot von Unterrichtbeginn bis 14.30 Uhr / 15.30 Uhr (je nach Ganztagsmodel) ist kostenlos.
Allerdings sehen wir als Fraktion der SPD folgende Probleme:
- Wegfall einer erforderlichen Betreuung VOR dem Unterricht (Vereinbarkeit Familie-und-Beruf).
- Eingrenzung der Betreuung von früher 10 Stunden pro Tag auf jetzt 7 oder 8 Stunden pro Tag (Vereinbarkeit Familie-und-Beruf).
- Die Umsetzung des schulischen Ganztags muss pädagogisch wertvoll sein, da viele Kinder auf begrenztem Raum leben und lernen. Die Ressourcen des Landes reichen hier nicht aus.
- Keinen Spielraum für teurere, aber wichtige externe Kooperationspartner.
Aus diesem Grund stellten wir den Antrag, dass die Stadt Schorndorf der GTS eine überschaubare finanzielle Unterstützung gibt:
Termine
29.07.2026, 19:00 Uhr Traditioneller Sommertreff auf der „Forche“ - OV Weissacher Tal
30.07.2026 - 30.07.2026 After Work-Party OV Remshalden
13.09.2026, 11:00 Uhr Sommerfest - OV Berglen
Alle Termine
MandatsträgerInnen der Region
Für Sie im Kreistag: SPD Rems Murr
Mitglied im Landtag: Simone Kirschbaum
SPD in der Region
Backnang - Beilstein - Marbach - Oberes Murrtal - Oberstenfeld - Weissacher Tal - Winnenden
"Lesenswert ..."
Wolf Lotter (2018): Innovation. Streitschrift dür barrierefreies Denken.
Allerorten werden die innovativen Kräfte in Wirtschaft, Technik, Politik und Gesellschaft beschworen – aber Technologieskandale und scheiternde Großprojekte erwecken den Eindruck: Es geht nicht voran in Deutschland. Was Innovation wirklich bedeutet und wie man die Kräfte des barrierefreien Denkens nutzen kann, zeigt Wolf Lotter, Gründungsmitglied und ständiger Autor des Wirtschaftsmagazins »brand eins« in seinem neuen Buch.
Ernst Ulrich von Qeizsäcker, Anders Wijkman u.a. (2018): Wir sind dran. Was wir ändern müssen, wenn wir bleiben wollen. Eine neue Aufklärung für eine volle Welt. Club of Rome: Der große Bericht.
Bis 1990 gab es den Kalten Krieg. Aber als der Kommunismus weg war, ist das Kapital arrogant geworden und hat in allen Ländern der Welt die Deregulierung durchgekämpft. Und eine Zeit lang hat man auch geglaubt, das ist gut für alle. Aber das stimmt überhaupt nicht. Es ist erstens schlecht für die Natur, zweitens sehr schlecht für die künftigen Generationen und drittens ist es auch für den normalen Alltag schlecht, zum Beispiel Finanzkrisen, die auch durch Deregulierung ausgelöst worden sind. Wir müssen also die Arroganz des Kapitals wieder in die Schranken weisen und das heißt Regulierung auf internationaler und nationaler Ebene." Ernst Ulrich von Weizsächer
Sigrid Klausmann/Walter Sittler (2017): Nicht ohne uns! - Not without us!
15 Länder, 16 Kinder, 5 Kontinente, 1 Stimme - Ein Film der Dokumentarfilmerin Sigrid Klausmann (nach einer Idee von Walter Sittler) über die Zukunft unseres Planeten, die unsere Kinder einmal mitgestalten werden - ein Appell an uns alle: NICHT OHNE UNS! (Filmprojekt und interaktive Plattform für - nicht nur für - Kinder).
Pierre Rabhi (2018): Manifest für Mensch und Erde. Für einen Aufstand des Gewissens.
Unser Planet krankt an der Menschheit. Energie-, Klima- und Nahrungsmittelkrise sind Symptome der größten Naturkatastrophe der Erde. Der Mensch erschöpft ihre Ressourcen, bringt das natürliche Gleichgewicht aus dem Lot und betreibt eine zerstörerische Landwirtschaft. Pierre Rabhi – Galionsfigur der Entschleunigungsbewegung, militanter Umweltaktivst, Landwirt in den Cevennen mit südalgerischen Wurzeln – fordert in diesem Manifest einen Aufstand des Gewissens. Dabei geht er über den bloßen Kampf gegen die Imperative der Produktion, des Wettbewerbs und der Wirtschaftlichkeit hinaus. Er erinnert uns daran, dass ein Leben unter Missachtung der Gesetze des Lebenden nicht möglich ist, dass es kein Leben abseits der Natur gibt, und dass, – gerade weil das, was wir als Zivilisation bezeichnen, nur auf Bewährung existiert, – es jedem Einzelnen von uns obliegt, der Zerstörung jetzt ein Ende zu setzen.
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