26.09.2010 in Kreisverband von SPD Rems-Murr

SPD-Rems-Murr zu Stuttgart 21

 

Erste Sitzung des erweiterten Kreisvorstandes

Am vergangenen Montag tagte zum ersten Mal der erweiterte SPD- Kreisvorstand in Welzheim. Dieses neu geschaffene Gremium, so Pressesprecher Christian Kollmer, setzt sich aus den Abgeordneten aus Bund, Land, Region und Kreis, den Ortsvereinsvorsitzenden und den Mitgliedern des Kreisvorstandes und seiner Gremien zusammen. So waren unter anderem auch die Bundes- und Landtagsabgeordneten Hermann Scheer und Kathrin Altpeter anwesend.
Am Beginn stand die Ehrung des Kreisvorsitzenden Jürgen Hestler, der vergangenen Monat seinen 60. Geburtstag feiern durfte, und mit einem Geschenk, welches Gaumenfreunden und Kultur vereint, überrascht wurde. Ernst-Günter Junge skizzierte darauf hin die Situation im Welzheimer Wald. Ganz oben auf der Agenda steht dabei die ökologische Energiegewinnung. Der Bau einer weiteren Windkraftanlage wird dabei durch die Kreis- SPD und die Kreistagsfraktion unterstützt. Doch nicht nur in Sachen Umwelt sind die Genossen aus dem Welzheimer Wald aktiv. So wurde auch die Ethylenpipeline, der öffentliche Personennahverkehr, die Arbeitsplatzsituation und das Thema Rechtsextremismus angesprochen.
Das eigentliche Kernthema des Abends indes war das Projekt „Stuttgart 21“ welches überaus kontrovers diskutiert wurde. Auch in den Reihen der SPD im Rems- Murr Kreis gibt es sowohl Befürworter als auch Gegner des Projektes. Die bei weitem überwiegende Meinung jedoch war, dass die Politik nicht den Fehler begehen und an der Bevölkerung vorbei regieren darf. Der Protest zu „Stuttgart 21“ hat sich längst, von einem an Sachfragen gekoppelten, zu einer grundsätzlichen Kritik an den politischen Strukturen des Landes entwickelt, so Jürgen Hestler. Dem innerparteilichen Diskussionsbedarf tragen die Genossen aus dem Rems-Murr Kreis Rechnung, indem sie ein Positionspapier verabschiedet haben und zu dem Thema Anfang Oktober eine Kreismitgliederversammlung veranstalten werden, auf welcher ein Stimmungsbild zu S21 erstellt werden wird. Dieses wird dann auch Einfluss auf die Meinungsbildung innerhalb der SPD im Lande haben.

 

10.09.2010 in Pressemitteilungen von SPD Backnang

Gernot Gruber begrüßt den Appell von Erhard Eppler und Dieter Spöri

 

In Anlehnung an das Motto des verstorbenen Bundespräsidenten Johannes Rau "Versöhnen statt spalten" hat Erhard Eppler den Appell "die Spaltung überwinden" veröffentlicht.
Gruber freut sich über die Initiative Epplers, der Verständnis für die Projektbefürworter zeigt, andererseits aber zu bedenken gibt, dass „neue Gutachten und neue Erkenntnisse "Stuttgart 21" als riesige Fehlinvestition erscheinen lassen."

 

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