Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
10.12.2021 in Kommunalpolitik von SPD Backnang
Haushaltsrede der SPD Backnang für 2021
Sehr geehrte Herren Oberbürgermeister und Erster Bürgermeister, liebe
Gemeinderatskolleginnen und – kollegen, sehr geehrte Damen und Herren
Die Lektüre unserer letztjährigen Haushaltsrede führt zu einer nicht ganz
überraschenden Erkenntnis: Vieles könnte und kann heute wiederholt werden
– im Positiven wie Negativen, ergänzt um ein paar wichtige Facetten - als da
wären die neue Verwaltungsspitze, das wider aller Hoffnung und Erwartung
immer noch sehr präsente Virus, unsere überraschend deutlich verbesserte
finanzielle Lage, oder eine neue CO2-Einspardynamik in unserer Stadt. Nun
sind wir gespannt, wie und wo Sie, Herr OB Friedrich, Ihre ‚Duftmarken‘ setzen.
Die ersten kennen wir ja bereits. Das Thema Klimaschutz soll auch mit ganz
konkreten Maßnahmen Fahrt aufnehmen, die Flexibilisierung und
Intensivierung der Kinderbetreuungsangebote wird vorangetrieben, ebenso die
verkehrliche Neugestaltung der Grabenstraße, die dringend notwendige
Digitalisierungsoptimierung an unseren Schulen und die Schaffung weiteren
bezahlbaren Wohnraums. Und selbstverständlich steht der Neubau der Karl-
Euerle-Halle wie bei Ihrem Vorgänger im Fokus. Wir sind dabei und werden alle
sinnvollen Maßnahmen und Aktivitäten unterstützen.
30.01.2021 in Kommunalpolitik von SPD Schorndorf
Haushaltsrede 2021
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
sehr geehrte Herren Bürgermeister,
liebe Ratskolleginnen und Kollegen,
liebe Interessierte,
"Denke beratend an die Vergangenheit, genießend an die Gegenwart und wandelnd an die Zukunft".
Ganz wie der französische Schriftsteller Joseph Joubert empfiehlt, starte ich mit einem Blick auf die gegenwärtige Situation und richte im zweiten Teil meiner Haushaltsrede den Fokus auf ausgewählte Zukunftsthemen, die für uns als SPD-Fraktion von besonderer Bedeutung sind.
Vorbei ist die gute alte Zeit, in der Corona noch "nur" ein mexikanisches Bier war - nicht das Beste, aber besser als eine Pandemie, die plötzlich so hart die Bundesrepublik und auch uns Schorndorfer getroffen hat. Allein in Schorndorf sind 45 Menschen, im Rems-Murr-Kreis 277 Menschen der Pandemie zum Opfer gefallen.
Vielen Menschen in Deutschland geht es - trotz Pandemie - immer noch sehr gut. Viele haben für den Sommer bereits Urlaub gebucht - billig wie nie, mit Reiserücktrittversicherung. Unmittelbar unter uns leben aber auch Menschen, denen es schon vor der Pandemie nicht gut ging, die am Rande des Existenzminimums leben. Und es gibt diejenigen, die besonders hart von der Pandemie oder den daraus resultierenden Maßnahmen getroffen sind.
Termine
02.05.2024, 19:30 Uhr Podiumsdiskussion zur Gemeinderatswahl (Miedelsbach)
Die im Gemeinderat vertretenen Fraktionen organisieren in allen Ortsteilen und in der Kernstadt Podiumsdiskuss …
03.05.2024, 17:00 Uhr Podiumsdiskussion zur Gemeinderatswahl (Jugendinitiative Schorndorf)
Die Schorndorfer Jugendinitiative (JIS) organisiert im Rahmen des Schorndorfer Tag der Jugend, Jugendarbeit und Ju …
04.05.2024, 09:00 Uhr Marktstand
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MandatsträgerInnen der Region
Jürgen Hestler - Mitglied des Kreistags
Gernot Gruber - Mitglied des Landtags
SPD in der Region
Backnang - Beilstein - Marbach - Oberes Murrtal - Oberstenfeld - Weissacher Tal - Winnenden
Koalitionsvertrag 2018 (CDU, CSU, SPD)
"Lesenswert ..."
Wolf Lotter (2018): Innovation. Streitschrift dür barrierefreies Denken.
Allerorten werden die innovativen Kräfte in Wirtschaft, Technik, Politik und Gesellschaft beschworen – aber Technologieskandale und scheiternde Großprojekte erwecken den Eindruck: Es geht nicht voran in Deutschland. Was Innovation wirklich bedeutet und wie man die Kräfte des barrierefreien Denkens nutzen kann, zeigt Wolf Lotter, Gründungsmitglied und ständiger Autor des Wirtschaftsmagazins »brand eins« in seinem neuen Buch.
Ernst Ulrich von Qeizsäcker, Anders Wijkman u.a. (2018): Wir sind dran. Was wir ändern müssen, wenn wir bleiben wollen. Eine neue Aufklärung für eine volle Welt. Club of Rome: Der große Bericht.
Bis 1990 gab es den Kalten Krieg. Aber als der Kommunismus weg war, ist das Kapital arrogant geworden und hat in allen Ländern der Welt die Deregulierung durchgekämpft. Und eine Zeit lang hat man auch geglaubt, das ist gut für alle. Aber das stimmt überhaupt nicht. Es ist erstens schlecht für die Natur, zweitens sehr schlecht für die künftigen Generationen und drittens ist es auch für den normalen Alltag schlecht, zum Beispiel Finanzkrisen, die auch durch Deregulierung ausgelöst worden sind. Wir müssen also die Arroganz des Kapitals wieder in die Schranken weisen und das heißt Regulierung auf internationaler und nationaler Ebene." Ernst Ulrich von Weizsächer
Sigrid Klausmann/Walter Sittler (2017): Nicht ohne uns! - Not without us!
15 Länder, 16 Kinder, 5 Kontinente, 1 Stimme - Ein Film der Dokumentarfilmerin Sigrid Klausmann (nach einer Idee von Walter Sittler) über die Zukunft unseres Planeten, die unsere Kinder einmal mitgestalten werden - ein Appell an uns alle: NICHT OHNE UNS! (Filmprojekt und interaktive Plattform für - nicht nur für - Kinder).
Pierre Rabhi (2018): Manifest für Mensch und Erde. Für einen Aufstand des Gewissens.
Unser Planet krankt an der Menschheit. Energie-, Klima- und Nahrungsmittelkrise sind Symptome der größten Naturkatastrophe der Erde. Der Mensch erschöpft ihre Ressourcen, bringt das natürliche Gleichgewicht aus dem Lot und betreibt eine zerstörerische Landwirtschaft. Pierre Rabhi – Galionsfigur der Entschleunigungsbewegung, militanter Umweltaktivst, Landwirt in den Cevennen mit südalgerischen Wurzeln – fordert in diesem Manifest einen Aufstand des Gewissens. Dabei geht er über den bloßen Kampf gegen die Imperative der Produktion, des Wettbewerbs und der Wirtschaftlichkeit hinaus. Er erinnert uns daran, dass ein Leben unter Missachtung der Gesetze des Lebenden nicht möglich ist, dass es kein Leben abseits der Natur gibt, und dass, – gerade weil das, was wir als Zivilisation bezeichnen, nur auf Bewährung existiert, – es jedem Einzelnen von uns obliegt, der Zerstörung jetzt ein Ende zu setzen.
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