Der 31-jährige Kevin Kühnert, Juso-Bundesvorsitzender und stellvertretender SPD-Vorsitzender, sprach auf Einladung der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus in Bad Cannstatt im Kleinen Kursaal über „Zeitalter des Gemeinwohls – Unsere Gesellschaft nach Corona“. Unser Vorstandsmitglied Dietmar Looser war im September 2020 vor Ort.
Kühnert führte aus, wie das Zeitalter des Gemeinwohls durch solidarische Vorsorge ermöglicht werden kann. Dazu bekräftigte er, dass Alt und Jung sich nicht in Gegensatz bringen lassen dürfen, sondern Vorsorge für das Gemeinwohl nur durch eine Erneuerung und Bestärkung des Generationenvertrages, auch in Bezug auf zukünftige Altersvorsorgung, gelingen könne. Der Riss in der Gesellschaft ist demnach nicht zwischen Alt und Jung, sondern zwischen solidarisch und unsolidarisch.
Vorsorge für das Gemeinwohl besteht nach Kühnert darin, bezahlbares Wohnen durch nachhaltige Modelle wie genossenschaftliche Immobilienentwicklung und sozialen Wohnungsbau zu ermöglichen (einer Zahl von nahezu sechs Millionen Berechtigter steht eine Zahl von etwas mehr als einer Million sozial gebundener Wohnungen gegenüber).
Kühnert wieß darauf hin, dass der Boden nur einmal da ist, und daher im Eigentum der Kommunen verbleiben oder wieder in den Besitz der Gemeinschaft zurückgebracht werden sollte. Die Grundstücke für die darauf errichteten Häuser und Wohnungen müssten etwa in Erbpacht vergeben werden, auch hier: Gemeinwohl vor Eigennutz.
Ein weiterer Punkt der solidarischen Vorsorge ist dann für ihn der Bereich der Gesundheitsvorsorge, die nicht nach den Regeln der Gewinnmaximierung unsolidarisch auf dem Rücken der Pflegekräfte ausgetragen werden dürfe. Hier ist ihm die Erhaltung gewachsener Strukturen gerade im ländlichen Bereich wichtig, die eben in Zeiten von Corona in Deutschland Schlimmeres – wie in Spanien oder Italien – verhindert habe.
Schließlich sieht Kühnert das Recht auf Arbeit notwendig als zusammen zu denken mit einem Recht auf Weiterbildung. Im Sinne einer solidarischen Vorsorge müsse die Gesellschaft die Arbeitnehmer mit Fortbildungsmaßnahmen in die Lage versetzen, den Strukturwandel aktiv mitzumachen.
Alles in allem geht es Kühnert um die Stärkung des modernen Sozialstaats.
Der stehende Applaus der Genossinnen und Genossen der Arbeitsgemeinschaft 60plus stimmte Kevin Kühnert zu und feierte in Kühnert den Aufbruch der jungen Generation der Sozialdemokratie.
Bericht Dietmar Looser 30.9.2020
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Bis 1990 gab es den Kalten Krieg. Aber als der Kommunismus weg war, ist das Kapital arrogant geworden und hat in allen Ländern der Welt die Deregulierung durchgekämpft. Und eine Zeit lang hat man auch geglaubt, das ist gut für alle. Aber das stimmt überhaupt nicht. Es ist erstens schlecht für die Natur, zweitens sehr schlecht für die künftigen Generationen und drittens ist es auch für den normalen Alltag schlecht, zum Beispiel Finanzkrisen, die auch durch Deregulierung ausgelöst worden sind. Wir müssen also die Arroganz des Kapitals wieder in die Schranken weisen und das heißt Regulierung auf internationaler und nationaler Ebene." Ernst Ulrich von Weizsächer
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